Eislingen: Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 13/07/2015
17:00 - 22:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Sitzungssaal der Feuerwache

Kategorien

• Politik

am Montag, den 13. Juli 2015

Beginn: 17:00 Uhr

im Sitzungssaal der Feuerwache, Stuttgarter Straße 39, 1. OG

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben

2. Neubau Rathaus;
   – Farb- und Materialkonzept sowie
   – Vergabe weiterer Ausbaugewerke

3. Freianlagen Stadtmitte;
   – Beschaffung von Natursteinen für Bauabschnitt 1.2

4. Verlängerung Mühlbachstraße Bauabschnitt 1; Zufahrt Tiefgarage Rathaus
   – Vergabe der Tiefbauarbeiten

5. Erweiterung der Schillerschule;
   – Vergabe verschiedener Bauleistungen

6. Städtische Grundschulkindbetreuung an der Silcher- und Schillerschule
   – Anpassung des Betreuungangebots mit Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung

7. Kindergartenbedarfsplanung:
   – Betreuungsplätze im nördlichen Stadtteil
   – Bericht und Beratung über das kurzfristige weitere Vorgehen

8. Anpassung der Gebühren in den Tageseinrichtungen für Kinder zum
   1. September 2015 und 1. September 2016

9. Finanzzwischenbericht 2015
   – Aufhebung von Sperrvermerken

10. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

10.1.     Ergänzungssatzung Krummwälden/Brückenstraße – Erweiterung um das Flurstück 61/1
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für die Ergänzungssatzung gemäß
§ 34 Abs. 4 BauGB i. V. m.  § 4 GemO

10.2.     Bebauungsplan „Rolandstraße und Schubartstraße“
– Vorstellung der Straßengestaltungsplanung
– Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 74 Abs. 7 LBO
– Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

10.3.     Bebauungsplan „Altes Rathaus“
– Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung im
beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13a BauGB und der
örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO
– Beschluss des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und
Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

11. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

12. Anpassung der Musikschulgebühren zum 01.10.2015

13. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes